horak Rechtsanwälte

Kinderfotos auf Insta – KunstUrhG +DSGVO

Soziale Medien wie Instagram oder Facebook laden ein, alle Arten von Fotos zu veröffentlichen. Wer jedoch Fotos von Kindern im Internet veröffentlichen möchte, braucht dafür unbedingt die Einwilligung beider sorgeberechtigter Elternteile. Nicht nur das Kunsturhebergesetz, sondern auch die Datenschutzgrundverordnung geben Auskunft über den Umgang mit Fotos (§ 22 KunstUrhG und Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO). Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael… Weiterlesen »Kinderfotos auf Insta – KunstUrhG +DSGVO

Eltern streiten um Impfung

Obwohl die Corona-Impfung in den letzten Monaten sehr prominent geworden ist, gibt es seit vielen Jahren noch weitere Impfungen – nämlich Standardimpfungen für Kinder. Dazu gehören Schutzimpfungen wie die gegen Tetanus, Masern, Mumps oder Röteln. Bricht ein Streit zwischen Eltern über die Schutzimpfung des Kindes aus, so ist das ein Fall für den Familienrechtsanwalt, das Thema fällt nämlich in den… Weiterlesen »Eltern streiten um Impfung

Neues aus dem Güterrecht der Ehe

Im August 2008 beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Reform des ehelichen Güterrechts. Ziel des Gesetzes ist, die in der Ehe erworbene Vermögenswerte bei Scheidung zu gleichen Teilen auf die Ehepartner zu verteilen. Betroffen sich Eheleute ohne Ehevertrag, sie leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Die geplante Gesetzesnovelle umfasst drei Punkte: 1. Schulden vor Eheschließung: Bei der Ehe­schließung vorhandene Schulden sind… Weiterlesen »Neues aus dem Güterrecht der Ehe

Mehr Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht für Geschiedene

Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2007 die Reform des Unterhaltsrechts verabschiedet. Diese ist zum 01. Januar 2008 in Kraft getreten. Das Gesetz enthält insbesondere zwei wesentliche Änderungen von den bisherigen gesetzlichen Regelungen. Durch die Gesetzesreform sind die geschiedenen Ehegatten verstärkt verpflichtet, eigenverantwortlich ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. § 1570 BGB, der den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines Kindes formuliert, wird wie folgt… Weiterlesen »Mehr Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht für Geschiedene